Problem mit der Glaubwürdigkeit?
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- 6 Dezember 2011
- von Uwe Witt
Vom Einsatz von LINKEN Abgeordneten und Mitarbeitern sowie von Mitgliedern und Sympathisanten der LINKEN im Rahmen der diesjährigen Anti-Castor-Blockaden wurde in den Medien kaum Notiz genommen. Von taz bis FAZ dagegen wie üblich ausführlich bedacht: die Prominenz der Grünen, welche sich nach ihrem Parteitag kurz im Wendland ablichten ließ ...
Nichtsdestotrotz wurde das tage- und nächtelange Engagement der LINKEN von vielen blockierenden Castor-Gegnern bemerkt. Schließlich war sie vielfach präsent mit Infopunkten, mit Hilfe vor Gefangenensammelstellen, mit mäßigender Einflussnahme auf Polizeieinheiten, Personentransporten oder auch mit Teeversorgung an der Strecke. Allein 9 Abgeordnete aus dem Bundestag und 15 aus den Ländern waren vor Ort an den Brennpunkten, ob in Metzingen, Harlingen, Hitzacker oder Gorleben.
Eine andere Frage - auch jenseits der Medienblockade - ist die, ob der LINKEN umweltpolitisches Standing in der Öffentlichkeit tatsächlich abgekauft wird. Genau dieses Problem hat die Journalistin Ines Wallrodt am Beispiel des Castor-Protestes in einem lesenswerten Artikel im Neuen Deutschland vom 30. November beleuchtet.
Sind Beschlüsse und praktisches Engagement der LINKEN beim Atomausstieg entgegen mancher Wahrnehmung seit Jahren eindeutig und klar, so stellt sich die Frage der Glaubwürdigkeit beim Umgang mit Braunkohle und CCS tatsächlich. Sollte etwa die Landesregierung in Brandenburg nach dem von Vattenfall verkündeten Aus von CCS am Standort Jänschwalde tatsächlich - und wie bereits angedeutet - ein neues Braunkohlekraftwerk (dann eben ohne CCS), bzw. neue Tagebaugebiete zulassen oder gar befördern, so würden die Klimaschutzziele des Landes zu Gunsten von Vattenfall und Braunkohlelobby weit verfehlt werden. Das wäre über Jahre das Ende jeglicher Glaubwürdigkeit LINKER Umweltpolitik - nicht nur für Brandenburg.
