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Einschätzung der Projekte des Bundesschienenwege-Bedarfsplans

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14 Januar 2011

von Andreas Schaack

Andreas Schaack, Mitglied der AG Nahverkehr beim Landesvorstand der LINKEN in Berlin, hat sich die Mühe gemacht, die Anlage des Bundesverkehrsministeriums zu den einzelnen Projekten des Bedarfsplans Schiene akribisch durchzugehen und eine Einschätzung abzugeben. Diese ist keine abgestimmte Position der LINKEN, sondern vielmehr eine Diskussionsgrundlage. Wir geben daher hier die Möglichkeit, Kommentare zu den einzelnen Projekten zu schreiben.

Einschätzung der Projekte des Bundesschienenwege-Bedarfsplans gemäß Anlage 3 des Berichts des BMVBS vom 11.10.2010

Der Bedarfsplan für die Schienenwege des Bundes beinhaltet nur die Projekte des Personenfernverkehrs und des Güterverkehrs. In den Planfällen und beim Ausbau wird die Entwicklung des Personennahverkehrs berücksichtigt. (Ausbaumaßnahmen speziell für den Nahverkehr werden aus den Bestandsnetzmitteln finanziert und sind in der Anlage 8 der LuFV enthalten. Das ist zwar kritikwürdig, aber als Tatsache Grundlage nachstehender Bewertung.)

Ziel im Personenverkehr ist, solche Bedingungen zu schaffen, die die Menschen zum Benutzen der Eisenbahn anstelle des Autos und des Flugzeugs anreizen, d. h. dichter Takt, direkte Anschlüsse, kurze Fahrzeiten, Pünktlichkeit. Beurteilt wird, welchen Beitrag die Infrastrukturprojekte zum Erreichen dieser Ziele leisten.

Die Ausweitung des Güterfernverkehrs, speziell des Seehafenhinterlandverkehrs, wäre eigentlich abzulehnen. Folglich wäre jede darauf zielende Maßnahme als überflüssig einzustufen, weil sie der Zielstellung regionaler Wirtschaftskreisläufe widerspricht. Andererseits ist Güterverkehr auf der Eisenbahn immer noch besser als auf der Straße. Unter diesem Blickwinkel wird die Wirkung der Projekte für den Güterverkehr eingeschätzt.

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