Verwendung von Regionalisierungsmitteln
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- 10 Juni 2011
- von DIE LINKE

(Foto: Jan von Bröckel / pixelio.de)
Der Antwort der Bundesregierung ist eine unterschiedliche und intransparente Behandlung des Managementaufwands zu entnehmen. Manche Länder haben ihn angegeben, bei anderen steht dazu nichts, weil dieser wahrscheinlich von den Landesverkehrsgesellschaften eingepreist wird.
Fakt ist, der Schienennahverkehr wächst und der Schienenfernverkehr stagniert. Die Regionalisierungsmittel sind ein Erfolgsmodell und bleiben ein wichtiger Bestandteil der Daseinsfürsorge. Die gestiegenen Fahrgastzahlen - täglich nutzen rund 28 Millionen Fahrgäste den ÖPNV - untermauern das.
Bei der erforderlichen Neureglung ab dem Jahr 2015 darf deswegen nicht nur das Niveau nicht gesenkt werden, sondern es müssen ausreichende jährliche Steigerungen verankert werden. Durch Ausschreibungen wurden Einsparungen erzielt, leider oft zu Lasten der Beschäftigten. Weitere Absenkungen sind höchstens in Ausnahmefällen möglich - nicht zuletzt dank des Branchentarifvertrages für den Schienenpersonennahverkehrs. Dieser muss bei allen Ausschreibungen und Vergaben angewendet werden.