Baubeginn in Stuttgart ist wiederholter Widersinn

Mit Blick auf die Tatsache, dass die Deutsche Bahn heute mit dem Graben beginnt, nachdem in den vergangenen vier Jahren bereits mehrfach Spatenstiche und Baubeginne die Unumkehrbarkeit des Projektes demonstrieren sollten, erklärte Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, heute in einer Pressemitteilung:

"Es ist nötig, den Irrsinn zu stoppen – und es ist noch möglich! Weiterhin ist unklar, ob Stuttgart 21 überhaupt gebaut werden und in Betrieb gehen darf. Es gibt bisher kein genehmigtes Brandschutzkonzept, und ein Desaster wie beim Berliner Flughafen ist denkbar.

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Stuttgart 21 kommt im Deutschen Bundestag auf den Prüfstand

Das Aktionsbündnis begrüßt Einigung der Oppositionsfraktionen in Berlin

Erklärung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21Banner

Nach der Sommerpause wird Stuttgart 21 zum bundespolitischen Thema – zunächst in Form einer öffentlichen Anhörung noch näher festzulegender Bundestagsausschüsse. Dies ergab am 4. Juli 2014 in Berlin ein gemeinsames Gespräch des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 mit den Spitzen der beiden Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag.

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Stuttgart 21: Aktionsbündnis appelliert an Bundestagsopposition, sich auf einen Untersuchungsausschuss zu S21 zu verständigen

Zum Vorstoß von Bernd Riexinger  bannlstuttgart21

“Nachdrücklich begrüßen wir den überraschenden Vorschlag des LINKEN-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Stuttgart 21 einzurichten”, so Aktionsbündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper.  Ein solcher Schritt sei überfällig, nachdem in vergleichbaren Fällen wie der Elbphilharmonie, dem Nürburgring oder dem Berliner Großflughafen BER längst die Staatsanwälte ermitteln, es sogar schon zu Verurteilungen kam (Nürburgring) und Untersuchungsausschüsse versuchen, Licht in das Dunkel von Planungschaos und Kostenexplosionen zu bringen. Über diese fast schon notorischen Umstände bei der Durchsetzung von Großprojekten hinaus käme im Fall von Stuttgart 21 noch hinzu, dass bisher ohne erkennbare Reaktion von Politik, Aufsichtsbehörden und Justiz an einem Vorhaben festgehalten werde, das sich nachweislich als unwirtschaftlich und Rückbau von Bahninfrastruktur erwiesen habe.  

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Neues Buch zu Stuttgart 21

s21-buch april 2013Warum wird Stuttgart 21 weitergebaut? Warum hat der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn am 5. März 2013 dem Weiterbau zugestimmt? Warum nehmen der grüne Oberbürgermeister und der grüne Ministerpräsident in Stuttgart die Option auf den Ausstieg nicht wahr? Was meint die Kanzlerin, wenn sie behauptet, »das gesamtstaatliche Interesse« verbiete den Ausstieg? Neue Argumente, mit Stuttgart 21 sofort Schluss zu machen, bieten Christoph M. Engelhardt, Egon Hopfenzitz, Sabine Leidig, Volker Lösch, Walter Sittler und Winfried Wolf. Und weil auch die besten Argumente alleine nicht reichen, rufen sie mit Stéphane Hessel: Empört Euch – weiter!

Christoph Engelhardt / Egon Hopfenzitz /
Sabine Leidig / Volker Lösch /
Walter Sittler / Winfried Wolf

Empört Euch – weiter!

Neue Argumente gegen Stuttgart 21
An einen Ministerpräsidenten und eine Kanzlerin
Paperback, 84 Seiten, 15 s/w-Fotos
PapyRossa-Verlag
ISBN 978-3-89438-522-4
EUR 5,00 [D]