Zahlensalat ohne Sinn und Verstand
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- 31 Januar 2013
Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ hat eines ihrer wichtigsten Ziele verfehlt. Eine Mehrheit aus Union, SPD und FDP war nicht bereit, Indikatoren zu identifizieren, mit denen Wohlstand und Lebensqualität angemessen quantifiziert werden können. Zu bedauern ist, dass nicht nur ein mangelhafter, sondern auch ein viel zu umfangreicher Indikatorensatz vorgeschlagen wird. Ein Tableau aus insgesamt 20 Indikatoren ist einer breiten Öffentlichkeit nicht vermittelbar. Abwegig ist darüber hinaus die Aufgliederung des Indikatorensatzes in zehn Leitindikatoren, neun Warnlampen und eine Hinweislampe – ein abstruses Zahlenspiel mit Disko-Beleuchtung.
In der Indikatoren-Projektgruppe der Kommission kam es zu einer merkwürdigen konservativ-liberal-sozialdemokratischen Koalition unter Führung der FDP. Der von der FDP benannte Sachverständige, Professor Christoph Schmidt, Chef des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, hat die Indikatoren-Diskussion über weite Strecken dominiert und seine Ziele durchgesetzt: 1) das kritische Anliegen der Kommission in einer möglichst großen Masse von Indikatoren ertränken; 2) Wohlstandsmaße durchsetzen, die Probleme wie etwa die Ungleichheit in der Gesellschaft oder den Raubbau an der Natur kaum oder verharmlosend zum Ausdruck kommen.
DIE LINKE hat gemeinsam mit den Grünen und mit dem CDU-Sachverständigen Professor Meinhard Miegel immer wieder darauf hingewiesen, dass man sich bei der Auswahl von alternativen Wohlstandsmaßen auf wenige beschränken muss. Leider haben das die SPD-Mitglieder in der Projektgruppe nicht begriffen und sich immer wieder auf Wünsch-Dir-Was-Diskussionen eingelassen. So kam es zu dieser ganz großen Koalition mit FDP-Dominanz. Was am Ende beschlossen wurde, dürfte für die rechtsliberale Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, bei der Professor Schmidt kräftig mitwirkt, ein willkommener Triumph sein.
In einem Sondervotum hat DIE LINKE die Mehrheitsbeschlüsse scharf kritisiert und einen eigenen Indikatoren-Vorschlag präsentiert: das „Trio der Lebensqualität“. In diesem Trio stehen die durchschnittlichen Bruttolöhne für den materiellen Wohlstand, die Klassenspaltung bei den Vermögensbeständen für die soziale und gesellschaftliche Teilhabe und der ökologische Fußabdruck für die Nutzung beziehungsweise Gefährdung der Biosphäre.
