Bus und Bahn statt Autobahn - Foren für klimagerechte Verkehrswende in Kassel, Gießen und Frankfurt/M.
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- 3 August 2021
Das schöne Sommerwetter nutzten die hessischen Bundestagsabgeordneten Jörg Cezanne und Sabine Leidig und gestalteten drei Foren unter freiem Himmel. Im Mittelpunkt standen spannende Beiträge und Gespräche mit aktiven Menschen aus Verbänden, Aktionsgruppen, Gewerkschaften.
Als Transitland inmitten der Republik ist Hessen von Fernverkehrsproblemen besonders stark betroffen. Gegen den geplanten Ausbau der A49 und A44 in Nordhessen und u.a. der A61 in Südhessen wachsen neue Protestbewegungen und unter der schwarz-grünen Landesregierung ist keine grundlegende Wende erkennbar. Nach wie vor dümpeln Tram-und Bahnprojekte. Der Flugverkehr droht in alter Stärke zurück zu kehren. Dagegen steht die grundlegende Alternative der Umverteilung und der Neuausrichtung für sozialökologische Mobilität und Klimagerechtigkeit. In den Städten brauchen wir mehr Platz fürs Rad und Freiräume statt Parkplätze. Die Akteur*innen dafür bringen wir an den drei zentralen Plätzen jeweils zwei Stunden auf einer kleinen Bühne ins Gespräch.
10. August 2021 in Kassel Friedrichsplatz/Treppenstraße
Mit
Cordula, Jona und Katy vom Bündnis KeineA44;
Christian Wetekam, Betriebsrat VW Baunatal;
Cedric Büchling, Fridays for Future;
Nilda Inkermann, I.L.A. Kollektiv;
Violetta Bock, Initiative Nahverkehr;
Ewald Biedenbach und Ulrich Seng, Pro Bahn Nordhessen;
Lukas und Flora von Acker Bleibt
Robin von Sand im Getriebe
Stephanie Schury, Stadtverordnete Linksfraktion Kassel und Direktkandidatin DIE LINKE für den Bundestag
Bei der Veranstaltung in Kassel berichteten Beteiligte von viel frischen Wind in ihren verkehrspolitischen Auseinandersetzungen. So ist es der "Initiative keine A44" gelungen über 2000 Einwändungen gegen das Autobahnprojekt zu sammeln.
Auch die Vertreter von "Fridays for Future" und "Sand im Getriebe" sahen es als Erfolg an, die Notwendigkeit einer Mobilitätswende auf die politische Agenda gebracht zu haben.
Dass konkrete Veränderungen trotzdem lange auf sich warten lassen, berichteten Vertreter von "Pro Bahn" Nordhessen.
Auf tief verankerte Strukturen, die Veränderungen blockieren, verwies auch das "I.L.A. Kollektiv" mit ihrer Kritik an der imperialen Produktions- und Lebensweise.Vom Spagat zwischen großen Veränderungsbedarf auf der einen Seite und den Spielregeln des internationalen Wettbewerbs auf der anderen Seite berichtete ein örtlicher Betriebsrat von VW.
Auf einen vorläufigen Erfolg konnten wiederum die Aktiven von "Acker Bleibt" aus Neu-Eichenberg verweisen. Dem Protest ist es gelungen ein großes Logistikgebiet zu verhindern. Ausschlaggebend waren dafür auch Stimmen der Linken, die seit der Kommunalwahl im März gemeinsam mit einer Liste der Bürgerinitiative und den Grünen die Mehrheit im Kommunalparlament stellen.
11. August 2021 Gießen, Am Kugelbrunnen
In Gießen war der Widerstand im Dannenröder Wald gegen die A49 aufgrund der räumlichen Nähe ein Schwerpunkthema.
Ein Vertreter des BUND berichtete über eigene Erfahrungen und bezeichnete die Besetzung des Waldes als ‚das Beste was uns passieren konnte‘ gleichwohl bestehe mittlerweile wenig Hoffnung, das zerstörerische Bauprojekt noch aufhalten zu können. Bedankt wurde sich explizit bei den hessischen Abgeordneten in Bundestag und Landtag für den großen Einsatz für den Erhalt des "Danni". Dem konnte sich auch ein Aktivist aus dem Wald und Vertreter von Extinction Rebellion anschließen.
Von sinnvollen verkehrspolitischen Initiativen in Mittelhessen berichteten Vertreter von "Pro Regio Tram" sowie der "BI für die Lumdatalbahn", die sich bereits seit 40 Jahren für die Reaktivierung der örtlichen Bahnstrecke einsetzt.
Foto: Gießener Anzeiger
In der Diskussion unter den Teilnehmenden ging es u.a. um die Bedeutung Sozialer Bewegungen für die Mobilitätswende. Während ein örtlicher Verkehrswende Aktivist hervorhob, dass erst freche Aktionen wie das selbstbestimmte Anlegen eines Zebrastreifens Veränderungen nach sich zögen, appellierte der Vertreter der evg doch auch dafür soziale und ökologische Parteien zu wählen, ‚am Besten die Linke‘. Dass eine konsequente Verkehrswende, beispielsweise in Form des Nulltarifs im ÖPNV finanzierbar ist, und das ohne die große Mehrheit der Menschen finanziell stärker zu belasten, konnte derweil Jörg Cezanne vorrechnen. Allein der Verzicht auf klimaschädliche Subventionen würde einen großen Effekt haben, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer würde derweil noch deutlich größere Spielräume eröffnen.
Mit Jörg Bergstedt, Initiative Verkehrswende Gießen; Klaus Zecher, aktiv in EVG und DGB; Wolfgang Dennhöfer, BUND und Bündnis Keine A49! sowie Vertreter*innen von Extinction Rebellion, Pro Regio-Tram, Bürgerinitiaive zur Reaktivierung der Lumdatalbahn
Musik von Turbo Sapienowa (Balkan-Ska und Gipsy-Swing).
Zwei Artikel zum Forum sind hier erschienen:
https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/klima-und-verkehrswende-im-zentrum-90918158.html
12. August 2021 in Frankfurt a.M. an der Hauptwache
Bei der Veranstaltung in Frankfurt wurde ebenfalls über den Widerstand im Dannenröder Wald berichtet. Ein Vertreter von Wald statt Asphalt berichtete von den Kämpfen. Vom Aktionsbündnis Unmenschliche Autobahn wurde vom Kampf gegen den Autobahnbau in und um Frankfurt berichtet, der nun schon seit Jahrzehnten stattfindet. Über das bundesweite Mobilitätsgesetz und das geplanten Bürger:innenbegehren sprach ein Vertreter des VCD. Zum Dauerbrenner Flughafen sprach ein Vertreter der Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau. Auch hier halten die Kämpfe seit Jahrzehnten an. Eine Aktivistin von Fridays for Future Frankfurt bettete diese Verkehrsthemen in den Rahmen des Kampfes gegen die Klimakatastrophe ein und warb für die Teilnahme am darauffolgenden Tag stattfindenden Klimastreik. Moderiert wurde die Veranstaltung von Michael Ehrhard, IG Metall Frankfurt, der den Aspekt der gerechten Arbeit in Zusammenhang mit der Verkehrswende herstellte.
Mit Michael Ehrhard, IG Metall Frankfurt; Matthias Biemann, VCD Regionalgruppe Rhein-Main; Harry Unger, Wald statt Asphalt; Michael Flörsheimer, Bündnis der BürgerInitiativen gegen Flughafenausbau; Helen Basak, Fridays for Future.
Winter von Fridays for Future ruft zur Teilnahme Klimastreik am darauffolgenden Tag in Frankfurt auf
Musik mit Marvin Scondo (Singer Songwriter)
