Material zu LINKSverkehr-Treffen
- Details
- 21 Juni 2013
- von Dominik Fette
Material zum BVWP 2030
Zweiter Entwurf für Ressort-Abstimmung: Textteil (6,2MB), Schiene (775kB), Straße (5,3MB), Wasserstraße (414kB)
Treffen am 25. April 2016
Protokoll des Treffens (als rtf-Dokument mit Links zu anderen Dokumenten)
Eisenbahn in der Fläche
Input exemplarisch zum Sulinger Kreuz von Bernd Vollmer (Powerpoint-Vortrag beim VCD: "Das Sulinger Kreuz: Bedeutung der Reaktivierung für die Region")
Input von Bernd Vollmer: "Stilllegung und Freistellung: Rechtlicher Rahmen beim Erhalt von Bahnstrecken in der Fläche"
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwerwG), dass einen Planfeststellungsbeschluss am Sulinger Kreuz aufhebt, weil u.a. kein Stilllegungsverfahren nach AEG durchgeführt wurde. Damit ist dort Eisenbahn-Infrastruktur gerettet worden und auf das Urteil kann in ähnlichen Fällen verwiesen werden:
- Pressemitteilung BVerwG vom 25.5. 2016
- Vorinstanzliches Urteil (OVG Lüneburg 7. Senat, Urteil vom 19.09.2013, 7 KS 209/11)
- Kommentierung aus dem Newsletter zum Eisenbahnrecht vom 26.05.2016
Elektromobilität
Input zu Geschichte und Anfängen von Bernd Vollmer ("Elektromobilität - Ideen für ein LINKES Konzept", Powerpoint-Präsentation)
