1. Problembeschreibung

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6 August 2013
von Dominik Fette
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Die durch den existierenden Verkehr erzeugten Probleme sind hinlänglich bekannt:
  • Schädigung der Gesellschaft durch Lärm, Unfälle, Abgase und Platzverbrauch,
  • sozialer Ausschluss gesellschaftlicher Gruppen (Ältere, Minderjährige, Menschen mit Behinderungen) von Mobilität,
  • globales Ungleichgewicht, da unsere Mobilität alles andere als nachhaltig ist und auf keinen Fall ein Modell für alle Menschen auf der Erde sein kann,
  • Klimawandel (durch Ausstoß von Treibhausgasen) und Umweltzerstörung,
  • Verbrauch begrenzter Ressourcen.
Der öffentliche Verkehr (ÖV) – dieser ist hier immer ohne das mit Abstand klimaschädlichste Verkehrsmittel Flugzeug gemeint – hat gegenüber dem Autoverkehr (motorisierter Individualverkehr) den entscheidenden Vorteil,

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Vorwort

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6 August 2013
von Dominik Fette
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Liebe Leserinnen und Leser,

„Mobilität für alle – mit weniger Verkehr“ ist eines der erklärten sozialökologischen Ziele der LINKEN. Um auf diesem Weg voranzukommen, ist ein insgesamt viel besseres Angebot für öffentlichen Nahverkehr notwendig. Nur mit einem guten Bus- und Bahnsystem kann die Mobilität für wirklich alle Menschen auch zukünftig sichergestellt werden.
„Öffentlich ist wesentlich“ gilt auch für den Verkehr. Niemand soll aufs eigene Auto angewiesen sein. Wir wollen eine Mobilitätsgarantie auch in ländlichen Regionen. In Ballungsräumen sollen Bahnen und Busse in kurzen Abständen fahren und leicht erreichbar sein. Der öffentliche Verkehr soll barrierefrei ausgebaut werden und für die Nutzenden erheblich weniger kosten. Wir plädieren für die Vereinheitlichung der Bedingungen und Preise im Nahverkehr im ganzen Land, da die existierende Kleinstaaterei der Verkehrsverbünde mit abweichenden Regelungen Menschen von der Nutzung des ÖPNV abschreckt.
Wir wollen die „ÖPNV-Flatrate“ einführen: Nulltarif im Nahverkehr, der solidarisch finanziert wird. Das wäre gerecht, denn wenn weniger Autos fahren, wird nicht nur die Umwelt entlastet, sondern auch die Lebensqualität für viele Menschen deutlich besser.
Und wir setzen uns dafür ein, dass die ÖPNV-Finanzierung durch den Bund garantiert und verbessert wird. Das gleiche gilt für die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Gute Arbeit mit guten Löhnen gehört zum guten öffentlichen Verkehr.

Mit dieser kleinen Broschüre stellen wir Analysen und Argumente zusammen und begründen unsere Vorschläge und Forderungen für attraktive öffentliche Mobilitätsangebote.

Wir freuen uns über Rückmeldungen und noch mehr über Mitstreiterinnen und Mitstreiter für solidarische Mobilität.

Sabine Leidig
MdB, verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

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Kurswechsel bei der Bahn dringend erforderlich

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25 Juli 2013
von Sabine Leidig

Pressemitteilung von Sabine Leidig, 25.7.2013:

„Wir brauchen bei der Bahn dringend einen Kurswechsel: Das Angebot und der Service für die Fahrgäste muss im Mittelpunkt stehen und nicht die Zahlen zu Gewinnen und Umsätzen“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute bekannt gegebenen Zahlen auf der Halbjahreskonferenz der Deutschen Bahn AG, nach denen der Gewinn nach Steuern um 29 Prozent und der Umsatz um 0,6 Prozent sank. Leidig weiter:

„Wie immer drehte sich bei der Pressekonferenz alles um die betriebswirtschaftlichen Zahlen. Der entscheidende Punkt, was die aktuelle Bahnpolitik für die Fahrgäste bedeutet, fehlte. Täglich haben Bahnkunden mit Pannen und Problemen zu kämpfen: defekte Klimaanlagen, Verspätungen, Zugausfälle, verpasste Anschlüsse, Bahnhöfe ohne Personal oder das Wirrwarr der Fahrpreise. Mit seinem Hinweis auf die gestiegenen Kosten für Energie und Personal bereitete Grube schon die nächste Preiserhöhung für den Fahrplanwechsel im Dezember vor.

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Mobiltität für alle

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12 Juli 2013
von Dominik Fette
mobilitaet-fuer-alle titelForderungen für einen attraktiven öffentlichen Verkehr

Gerade in den Druck gegangen ist unsere neue Broschüre zum öffentlichen Verkehr. Sie fasst den Stand der Diskussion in der LINKEN zusammen und formuliert Forderungen, was für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und damit für die Lebensqualität aller getan werden muss.
An dieser Stelle veröffentlichen wir die einzelnen Kapitel der Broschüre mit weiterführenden Links und Infos sowie der Möglichkeit, die einzelnen Kapitel zu kommentieren. Wir sind also auch an Ihrer/Deiner Meinung zum Thema interessiert.

Download der Broschüre (A5, 30 Seiten, pdf, 1,9MB)

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