Kein Atomklo in MV: Anti-Atom-Demo in Greifswald

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12 Februar 2011
von Bernd Brouns

SchafSollte die Bundesregierung gehofft haben, dass der Anti-Atom-Protest über die Jahreswende einschläft, so hat sie sich getäuscht. In 23 Orten entlang der Castor-Strecke gingen am Samstag Menschen auf die Straße, um gegen den bevor stehenden Castor-Transport ins Zwischenlager Lubmin zu demonstrieren. Allein in Greifswald setzten etwa 2.000 Menschen ein klares Zeichen gegen die AKW-Laufzeitverlängerungen und die Etablierung des Lubminer Zwischenlagers als bundesweites Atomklo. Das sonnige Wetter hat Lust auf mehr gemacht, hier einige Impressionen...

Weiter zum Thema:
Ost-Zwischenlager wird schleichend Endlager für West-Atommüll, Pressemitteilung von Steffen Bockhahn vom 17. Februar 2011.
Castortransporte einstellen, Endlagersuche vorantreiben, Pressemitteilung von Dorothée Menzner vom 16. Februar 2011.

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Einsatz ausländischer Polizeikräfte bei Castor-Transport muss grundsätzlich hinterfragt werden

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3 Februar 2011
von Pia Zimmermann

DIE LINKE im niedersächsischen Landtag hat die Aufnahme von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Lüneburg gegen einen französischen Polizisten wegen des Verdachts der Amtsanmaßung beim Castor-Transport begrüßt. Der Polizist war an der Seite der Bundespolizei während des Castor-Transports im November 2010 im Einsatz gegen Demonstranten gewesen. "Jetzt ist es an der Zeit, dass der Einsatz ausländischer Polizeikräfte grundsätzlich hinterfragt wird", sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Pia Zimmermann.

Weiterlesen in der Pressemitteilung von Pia Zimmermann DIE LINKE begrüßt Ermittlungen gegen französischen Polizisten vom 3. Februar 2011.

Castor-Einsatz: Tausende Pfefferspray-Kartuschen gegen Demonstranten

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3 Dezember 2010
von Bernd Brouns
"Die Bundespolizei hat beim Castor-Einsatz fast 2200 Kartuschen mit synthetischem Pfefferspray leergesprüht. Schon die Dimension dieses Reizgaseinsatzes zeigt, welcher Polizeigewalt die Demonstrantinnen und Demonstranten ausgesetzt waren. Mit der Verhältnismäßigkeit der Mittel ist das schlechterdings unvereinbar.", so Ulla Jelpke in einer Pressemitteilung anläßlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Gewaltsames Vorgehen der Polizei gegen Castor-Proteste und die Rolle der Bundesbehörden".

Überwachungsdrohne gegen Castor-Demonstranten

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17 November 2010
von Bernd Brouns

Pfefferspray, Schlagstöcke, Pferde und Wasserwerfer - die Polizei setzte nicht immer nur friedliche Mittel gegen Demonstrantinnen und Demonstranten bei den diesjährigen Castor-Protesten im Wendland ein. Soweit, so bekannt. Der schlagkräftige Einsatz eines französischen Polizeibeamten verursachte dann schon etwas Stirnrunzeln. Der nun bekannt gewordene Einsatz unbemannter Überwachungsdrohnen nur noch Kopfschütteln. Ulla Jelpke sieht darin einen Anschlag auf die Versammlungsfreiheit. Man darf gespannt sein, was als nächstes herauskommt?

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