Zukunftsorientierte Bahnpolitik braucht Zielvorgaben durch die Politik
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- 19 Oktober 2011
- von Sabine Leidig
Pressemitteilung von Sabine Leidig: „Es ist an der Zeit, die Bahn wieder stärker ans Gemeinwohl und an zukunftsorientierte Ziele zu binden. Derzeit lässt die Regierung die DB AG jedoch weitgehend als gewinnorientierten Konzern agieren“, so Sabine Leidig anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zur Bahnstruktur. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Das Ziel der Bahnreform, die Marktanteile der Schiene zu erhöhen, wurde entgegen der Feststellung aus der Stellungnahme der DB AG eben gerade nicht erreicht. Verschiedene Experten machten deutlich, dass ein gut funktionierender Schienenverkehr im Wesentlichen von Ziel- und Investitionsvorgaben durch die Politik abhängt.
Während 1993 nur die PDS der Bahn-Reform nicht zustimmte, sehen inzwischen auch SPD und Grüne, die zuständige Gewerkschaft EVG und die Mehrzahl der Expertinnen und Experten die Notwendigkeit, einer „Revision der Reform“. Die Verbesserung des Bahnverkehrs muss zentrale Aufgabe des Verkehrsministeriums sein. Aber dazu scheint diese Regierung nicht in der Lage.“
