NACHHALTIG LINKS

Japanische KommunistInnen für Atomausstieg

Details

31 Mai 2011

von Uwe Witt

Die japanischen KommunistInnen sind für den Atomausstieg. Dieser soll innerhalb von 20 Jahren vollzogen werden. Da während dieses Übergangs die AKWs nur nach und nach abgeschaltet werden können, seien die jeweils verbliebenen den schärfsten Sicherheitsstandards der Welt zu unterwerfen, so ein Positionspapier, das uns vorliegt. Die Kommunistische Partei Japans ist nicht irgendeine kommunistische Partei. Mit 400.000 Mitgliedern ist sie eine der größten KPs der Erde. Im Unterhaus ist die KPJ die viertstärkste Partei und im Oberhaus hat die Sozialdemokratische Partei Japans weniger als halb so viele Abgeordnete. Vor allem aber ist die KPJ die erste japanische Partei, die sich zu einem Ausstieg aus der Atomenergie bekennt.

Lesen Sie den Artikel von MdB Eva Bulling-Schröter auf Klimaschutz-Netz.de.

Kurzanalyse: Schwarz-Gelber Atomkompromiss

Details

30 Mai 2011

Elf weitere Jahre setzt die Koalition auf die Atomkraft. Das ist kein Ausstiegsbeschluss, sondern ein gefährliches Spiel mit der Sicherheit der Bevölkerung. DIE LINKE wird im Parlament und auf der Straße weiter für einen deutlich schnelleren Atomausstieg streiten.

Der Atomkompromiss
Die sieben ältesten Atomkraftwerke sowie das AKW Krümmel sollen nicht wieder ans Netz gehen. Die acht Meiler wurden nach Verkündung des „Atom“-Moratoriums durch Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte März vorübergehend abgeschaltet. Eines dieser AKWs soll jedoch bis zum Frühjahr 2013 im „stand by“-Betrieb als Reserve vorgehalten werden. Die anderen AKWs sollen „schrittweise bis Ende 2022“ stillgelegt werden. Über konkrete Restlaufzeiten der einzelnen AKWs schweigt sich der Koalitionsbeschluss aus.

Interessant: Der Branchenverband der Energiewirtschaft BDEW, dem auch die vier großen Atomkonzerne angehören, hatte im April per Mehrheitsbeschluss einen vollständigen Atomausstieg bis zum Jahr 2020 gefordert. Das Umweltbundesamt, eine dem Bundesumweltministerium unterstellte Fachbehörde, hält einen Atomausstieg bis zum Jahr 2017 für möglich und sinnvoll.

Weiterlesen: Kurzanalyse: Schwarz-Gelber Atomkompromiss

Lubmin / Vom Zwischenlager zum Endlager?

Details

30 Mai 2011

Die EU-Entsorgungsrichtlinie „abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle“ zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Mit der Klage der Energiewerke Nord für eine unbefristete Lagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in Lubmin erreicht die schleichende Ausweitung des Zwischenlager Nord (ZLN) zum „Endloslager“ für radioaktive Abfälle aus der ganzen Bundesrepublik eine qualitativ neue Stufe. Wie sich im Februar 2011 eindrucksvoll gezeigt hat, geben die Befürchtungen, dass die Sicherheitseinrichtungen für das ZLN unzureichend sind, vielen Menschen - nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern in ganz Deutschland - Anlass zum Widerstand gegen Castortransporte nach Lubmin.

Im Europäischen Parlament wird derzeit über den Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die „Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle“ diskutiert.
Wird diese Richtlinie den Sorgen der Menschen angesichts des strahlenden Abfalls gerecht?
Garantiert sie wirklich höchstmögliche Sicherheitsstandards für Nuklearanlagen?
Was würde diese Entsorgungsrichtlinie für das Zwischenlager Nord bedeuten?


Moderation: Dr. Mignon Schwenke /  DIE LINKE. Mecklenburg Vorpommern,
                                                     Direktkandidatin der Landtagswahl für Greifswald

Teilnehmer: Sabine Wils  /  MdEP DIE LINKE
                                     /  Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen,
                                        Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit 
                  
                  Udo Dettmann / Asse II-Koordinationskreis

                  N.N. / Anti-Atom Bündnis NordOst


Wann:  20. Juni 2011, 19.00 - 21.00 Uhr

Wo:     Sozio-kulturelles Zentrum St. Spiritus
           Lange Straße 49/51
           17489 Greifswald

Atom-Kompromiss ist kein Atomausstieg

Details

30 Mai 2011

von Bernd Brouns

In einer Nachtsitzung hat sich die Koalition zu einem "Atom"-Kompromiss durchgerungen. Elf weitere Jahre will Schwarz-Gelb auf die Atomkraft setzen. "Das ist kein Ausstiegsbeschluss, sondern ein gefährliches Spiel mit der Sicherheit der Bevölkerung. Wir werden im Parlament und auf der Straße weiter für einen deutlich schnelleren Atomausstieg streiten", so Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestags. Weiterlesen in der Kurzanalyse des Schwarz-Gelben Atomkompromiss.

Weiterlesen: Atom-Kompromiss ist kein Atomausstieg