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Immer mehr Atomtransporte direkt durch Hamburg

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3 November 2010

von Bernd Brouns

232 erfasste Atomtransporte führten nach Angaben der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft innerhalb eines Jahres durch Hamburg. Damit zeichnet sich ein dramatischer Anstieg gegenüber den Vorjahren ab. Zudem bleibt eine Dunkelziffer, so dass von einer insgesamt bis zu doppelt so hohen Anzahl ausgegangen werden muss. Die Fraktion fordert den Senat auf, unverzüglich den überfälligen Bericht an die Bürgerschaft über die Lage bei den Atomtransporten zu erstatten. Zudem kündigte DIE LINKE an, sich an dem Castor-Widerstand im Wendland am kommenden Wochenende zu beteiligen. Weiterlesen...

Antrag "Wo bleibt der Senatsbericht zu den Atomtransporten?"

Schriftliche Kleine Anfrage "Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg?"

Demonstrationsfreiheit nicht der Atomlobby opfern

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3 November 2010

"Für die Drohungen und Schikanen der Polizei gegen Castor-Gegner gibt es keine Veranlassung", kommentiert Ulla Jelpke (MdB) Stellungnahmen des Lüneburger Polizeichefs. Die Abgeordnete, die selbst Anmelderin eines Protestcamps ist, weiter: "Die Polizei schickt sich an, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zugunsten der Atomlobby einzuschränken. Der Lüneburger Polizeidirektor Friedrich Niehörster, der verkündet, er sei neutral, straft seine Aussagen Lügen. weiterlesen...

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Polizeieinsatzleitung zum bevorstehenden Castor-Transport hat  DIE LINKE im niedersächsichen Landtag an die Polizei appeliert, friedlich und deeskalierend vorzugehen. "Niedersachsens Innenminister und die Polizeiführung müssen verhindern, dass es in ihren Reihen Provokateure und auf Kampf gedrillte Polizei-Streitkräfte gibt", sagt Kurt Herzog, der umweltpolitische Sprecher der Fraktion. Als positiv wertete er...weiterlesen

DIE LINKE stellt sich quer

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2 November 2010

von Bernd Brouns

Der Countdown läuft. In fünf Tagen verlässt ein Transport mit elf Castorbehältern die französische Wiederaufarbeitungsanlage in La Hague. Auch die Mobilisierung der Castor-Proteste setzt zum Schlussspurt an: zehntausende Menschen werden zur Auftaktkundgebung am 6. November 2010 und den Protesten in den darauf folgenden Tagen erwartet.

Auch DIE LINKE ist vor Ort und stellt sich in den Dienst der Anti-Atom-Bewegung:

• Info-Zelt der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf dem Gelände der Freien Schule in Hitzacker (Hagener Weg 1, 29456 Hitzacker): Infos, heiße Getränke & Gespräche mit Abgeordneten. Vom 6.-9. November 2010 jeweils von 8 bis 22 Uhr.
• Info-Büro in Dannenberg: das Wahlkreisbüro von Dorothée Menzner (MdB) und Kurt Herzog (MdL) in der Marschtorstr. 57 in Dannenberg bietet Euch die aktuellen Castor-Infos und heiße Getränke. Es ist rund um die Uhr unter 05861/989498 erreichbar.
• Öffentliche Fraktionssitzung der niedersächsischen Landtagsfraktion um 11:55 Uhr ("Fünf vor Zwölf") am 7. November 2010 im Garten von Kurt Herzog (MdL) in der Bahnhofstr. 13 in Dannenberg (unmittelbar an den Gleisen). Ihr seid alle herzlich eingeladen.
• Viele Abgeordnete aus Bundestagsfraktion und verschiedenen Landtagsfraktionen werden den Protest aktiv unterstützen und AktivistInnen in der Verteidigung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit unterstützen.
• Bustransfer zwischen Programmkonvent der Partei DIE LINKE in Hannover und dem Wendland: 6.11., 9:00 Uhr: Hannover -> Dannenberg; 6.11., 17 Uhr: Dannenberg -> Hannover; 7.11., 7:30 Uhr: Dannenberg -> Hannover; 7.11., 17 Uhr: Hannover -> Dannenberg; für Anmeldung und Information wendet Euch bitte schnell an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .

Noch unentschlossen? Dann lasst Euch inspirieren…  

Koalition setzt Laufzeitverlängerung mit der Brechstange durch

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29 Oktober 2010

von Dorothée Menzner

Den Beschluss zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke hat die Schwarz-Gelbe Koalition mit der Brechstange durchgesetzt. Wir erwarten jetzt natürlich die ordnungsgemäße Beteiligung des Bundesrates an diesem Gesetzgebungsverfahren. Da die Koalition das aber ausschließt, wird letztendlich in Karlsruhe über die Laufzeitverlängerung entschieden.

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