Niedersachsens LINKE will Gentech-Pflanzen verbieten
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- 27 Mai 2011
DIE LINKE im Landtag Niedersachen hat wiederholt ein Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen in Niedersachsen gefordert. Der letzte entsprechende Entschließungsantrag (Drs. 16/3516) wurde im April 2011 in den Landtag eingebracht. Auch der vorangegangene, der zum Ziel hat, Niedersachsen in das europäische Netzwerk gentechnikfreier Regionen einzureihen, ist noch in der parlamentarischen Beratung.
„Die Landesregierung soll sich dafür einsetzen, dass Niedersachsen ins Europäische Netzwerk gentechnikfreier Regionen aufgenommen wird“, sagte Marianne König, die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion. Das bedeute auch, dass in Niedersachsen keine gentechnisch veränderten Pflanzen zu Futter- und Lebensmitteln verarbeitet werden.
Zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern müssten gentechnisch veränderte Produkte in Lebensmitteln und im Tierfutter besser gekennzeichnet werden. „Es gibt eine Kennzeichnungslücke, die geschlossen werden muss, wenn man den Verbrauchern eine Wahl lassen will“, so König. Sie kritisierte gleichzeitig, dass die Landesregierung immer wieder Vorstöße unternehme, um die Nulltoleranz bei nicht zugelassenen Sorten aufzuweichen. „Damit will die Regierung die Gentechnik durch die Hintertür einführen“, sagte König.
DIE LINKE setzt sich für eine differenzierte Betrachtung der Biotechnologie ein. Während Gentechnik in der Medizin in einem relativ geschlossenen System zum Einsatz komme, sei dies in der Landwirtschaft nicht der Fall. „Dies birgt Risiken für den Menschen und die Umwelt“, so König.
In Niedersachsen werden seit Jahren gentechnisch veränderte Pflanzen freigesetzt. Insbesondere die KWS Saatgut AG, ein führendes Unternehmen für Pflanzenzucht das in 70 Ländern der Welt präsent ist, führt in der Region Northeim immer wieder Versuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen im Freiland durch. Auch für 2011 hatte die Firma zweimal 6 Hektar angemeldet. Allerdings sind gegenwärtig nur 1105 m2 mit gentechnisch veränderten Zuckerrüben bepflanzt. Ob die Reduzierung der Anbaufläche aufgrund der Witterungsbedingungen oder aufgrund von Protesten geschehen ist, sei dahin gestellt. Fakt ist, dass es immer wieder zu Protesten gegen Freisetzungen kommt, und das Ansehen von gentechnisch veränderten Pflanzen in weiten Teilen der Landwirtschaft und Bevölkerung schlecht ist. Die Linksfraktion im Landtag arbeitet eng mit außerparlamentarischen Initiativen gegen die Agro-Gentechnik zusammen und bezieht auch aus diesen Initiativen Impulse für die parlamentarische Arbeit.
