DIE LINKE bleibt dabei: Deutschland braucht einen zügigen, sozialverträglichen und planbaren Ausstieg aus der Braunkohleverstromung
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- 28 August 2017
- von Uwe Witt
Die von der Brandenburger SPD angedachte Absenkung der Klimaschutzziele in Brandenburg hat bundesweit für Proteste gesorgt. Harsche Kritik richtete sich auch gegen einen Vermerk von drei prominenten Mitgliedern der LINKEN Landtagsfraktion, welcher im Kern die SPD-Position teilte. Eine ablehnende Reaktion findet sich etwa in einem auf nachhaltig-links dokumentierten Artikel von Eva Bulling-Schröter für Tagesspiegel Background (siehe unten).
Nunmehr erfolgte zur Problematik eine Klarstellung, die die Bundesvorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden der Brandenburger LINKEN, Christian Görke, unterzeichneten. Wir dokumentieren sie hier:
Zur geplanten Abschwächung der Klimaziele in Brandenburg verfasste die klima- und energiepolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Eva Bulling-Schröter, einen Standpunkt, der zuerst auf dem Online-Klima- und Energieportal „Tagesspiegel Background“ erschienen ist. Zudem finden sich nachfolgend Dokumente zum Thema.
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat gestern in Cottbus gefordert, den letzten Kohlemeiler 2035 abzuschalten. Mit dem Ausstieg solle spätestens 2017 begonnen werden. Bis dahin soll ein Runder Tisch die Details des Ausstiegs beraten und ein Kohleausstiegsgesetz verabschiedet werden.
Die energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Eva Bulling-Schröter, hat den 11-Punkte-Plan der Denkfabrik AGORA-Energiewende für einen planmäßigen und sozial abgesicherten Kohleausstieg begrüßt.
