RWE will Anti-Kohle Protest gerichtlich verbieten. Umweltgruppen kontern mit Gegen-Kampagne.
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- 11 Dezember 2013
- von Bernd Brouns
Der Energiekonzern RWE geht rechtlich gegen rund fünfzig Personen vor, die sich im Sommer an der Blockade eines Kohle-Zugs beteiligt haben. In sogenannten Unterlassungserklärungen sollen die Betroffenen erklären, an keinen weiteren derartigen Aktionen teilzunehmen, die „einen Eingriff in den … ausgeübten Gewerbebetrieb“ RWEs darstellen würden. Im Gegenzug starten Umweltgruppen heute die Kampagne »Braunkohle unten lassen statt Protest unterlassen«.
Das Bündnis dreht den Spieß um und ruft dazu auf, „Unterlassungserklärungen“ an RWE zu schicken. In dem Schreiben an RWE, das sich im Wortlaut eng an den juristischen Originalen orientiert, wird der Konzern aufgefordert, sein katastrophales Geschäftsmodell einzustellen.
Das Kampagnen-Bündnis umfasst u.a. die BUNDjugend, die NaturFreunde Deutschlands und den Bund Deutscher PfadfinderInnen sowie Attac, ausgeCO2hlt, FIAN, PowerShift, Robin Wood, Urgewald und Aktivist_innen einer Waldbesetzung nahe eines Tagebaus im Rheinland. Neben Wissenschaftlern wie Prof. Elmar Altvater, Prof. Ulrich Brand und Prof. Niko Paech haben sich mit Katja Kipping, Wolfgang Methling (ehem. Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern) und Eva Bulling-Schröter (ehem. Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages) auch prominente LINKE-Politiker_innen mit der Kampagne solidarisiert.
Die Kampagnenwebseite findet Ihr unter www.nicht-wir.de, die Twitter-Debatte dazu läuft unter dem Hashtag #NichtWir.
