Kosten der fossil-atomaren Energien - Gewinne aus der Laufzeitverlängerung
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- 6 Dezember 2010
Durch die gerade von der Regierungskoalition beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke werden die Betreiber dicke Extraprofite einstreichen. Nach Berechnungen des Öko-Instituts voraussichtlich insgesamt zwischen 58 und 94 Mrd. Euro - zum überwiegenden Teil aus den Preiseffekten des europäischen Emissionshandelssystems auf den Elektrizitätsmarkt. Hinzu kommen zusätzliche Finanzerträge aus den steuerfreien Rückstellungen für den Rückbau und die Entsorgung der Atomkraftwerke in Höhe von zirka 20 Mrd. Euro. Nach den Plänen der Bundesregierung soll nur ein Teil dieser Gewinne abgeschöpft werden. Und zwar durch eine Brennelementesteuer und durch eine freiwillige Abgabe der Energieversorgungsunternehmen. Damit werden jedoch - je nach Strompreisentwicklung - vom Staat maximal 36 und 46 Prozent dieser Sondergewinne eingesammelt - ein Bombengeschäft für die Atommafia.
Der Staat war gegenüber den AKWs schon immer großzügig: Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) errechnete für die Atomwirtschaft Finanzhilfen und Steuervergünstigungen in Höhe von 184 Mrd. Euro von 1950 bis 2008. Hinzu kommen geldwerte Vorteile durch die Übernahme von Langzeitrisiken und Langzeitkosten durch die Gesellschaft, welche durch die Atomwirtschaft verursacht wurden. Würden all diese versteckten Kosten des AKW-Betriebs auf den Strompreis umgelegt, so müsste dieser um rund vier Cent steigen. Ähnlich sähe es sicher bei einer gerechten Betrachtung für die Kohle aus. Denn die Kosten des Klimawandels haben überwiegend jene Menschen zu tragen, die sich am wenigsten vor den Folgen von Dürren oder Überschwemmungen schützen können - die Bevölkerung des globalen Südens.
Auszug aus dem Positionspapier Erneuerbare Energien und Strompreisentwicklung des Arbeitskreises II der Fraktion DIE LINKE.
Dezember 2010
