Kommt zur Demo „Wir haben es satt“ am 17. Januar 2015 nach Berlin! Gegen TTIP & für eine sozial-ökologische Agrarpolitik

headerEs gibt eine Agrarpolitik, die auf Exporte und nicht auf Regionalität ausgerichtet ist. Es gibt Tierhaltungsanlagen, die auf Massenproduktion setzen und nicht auf Tierwohl. Es gibt Verhandlungen um Freihandel mit den USA, die im Geheimen ablaufen und nicht transparent sind.

Das haben wir satt. Und mit uns tausende andere. Darum gehen wir am Samstag, 17. Januar 2015 in Berlin auf die Straße und rufen: „Wir haben es satt!“ Wir fordern laut und deutlich: „TTIP stoppen!“.

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Ein sinkendes Schiff – Eine starke Bewegung

„Bahnchef Grube behauptete dieser Tage in einem Interview: ‚Bei Stuttgart 21 verläuft alles nach Plan‘. Dabei ist das Gegenteil der Fall: wichtige Planfeststellungsabschnitte sind nicht genehmigt, ebenso wenig das Brandschutzkonzept, es ist ungeklärt, wer die gewaltigen Zusatzkosten trägt und organisatorisch-technische Desaster zeichnen sich ab“, erklärt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, anlässlich der 250. Montagsdemo, die am 8. Dezember in Stuttgart stattfindet. 250. Montagsdemo

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Betonköpfige Verkehrspolitik verfehlt das Klimaziel

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Die Anerkennung - sozusagen im Großen und Ganzen - hat meine Kollegin Eva Bulling-Schröter gerade schon mit Blick auf den großen Brocken Energiepolitik zum Ausdruck gebracht. Ich möchte mich mit einem anderen Brocken beschäftigen, der auch nicht ganz klein ist: Das ist die Verkehrspolitik. Immerhin machen die CO2-Emissionen aus dem Verkehrssektor 20 Prozent der Gesamtemissionen aus. Das ist die Anerkennung, die ich für diesen Bereich aussprechen wollte; Sie haben sich ja einen Satz gewünscht: Sie haben in Ihrem Klimaschutzbericht immerhin festgehalten, dass es ein relevanter Bereich ist und dass er im Unterschied zu den anderen Sektoren eine steigende Tendenz im CO2-Ausstoß aufweist. Deshalb muss man sich mit dem Verkehrssektor ganz besonders beschäftigen. Das ist das Gute, dass Sie es festgestellt haben.

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Tiergerechte Tierhaltung durchsetzen

Immer mehr Menschen setzen sich dafür ein, dass die Haltung von Nutztieren in der Landwirtschaft deren jeweiligen Grundbedürfnissen gerecht werden muss. Die Kritik daran, dass dem nicht so ist, richtet sich vorwiegend gegen die Intensivtierhaltung (nach Definition der „Food and Agricultural Organization„ (FAO) Betriebe, die weniger als 10 Prozent des Futterbedarfs selbst decken). Es geht um Forderungen, die eigentlich selbstverständlich sein sollten, aber gesetzlich nicht ausreichend geregelt sind: genügend Platz, gutes Stallklima und Auslauf, Beschäftigung, keine Qualzuchten, kein Kupieren von Ferkelschwänzen und Schnäbeln oder Töten männlicher Kücken von Legelinien. Eigentlich geht es um ein Grundprinzip: Gesunde Lebensmittel setzen gesunde Nutztiere voraus und müssen ethisch vertretbar produziert werden.

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