Die nicht nachhaltige Verkehrspolitik einer dritten Großen Koalition
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- 11 Dezember 2013
- von Winfried Wolf
Für die Kontext:Wochenzeitung sowie die taz analysierte Winfried Wolf mit weiteren Kollegen den Verkehrsteil des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD. Übersicht über die folgende Langfassung:
Drei große Koalitionen
Verkehrswachstum als Ziel
Verkehrsinfrastruktur
Straßen-/Lkw-Verkehr
ÖPNV und seine Finanzierung
Lärmschutz
Schiene / Deutsche Bahn AG
Bahn-Börsengang
Elektorautos
Radverkehr
Barrierefreiheit
Luftverkehr
Schifffahrt
Pkw-Maut
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Die Forderungen von DB-Vorstandschef Rüdiger Grube, wonach die Deutsche Bahn AG dringend eine Milliarde Euro mehr pro Jahr benötigen würde, um die Infrastruktur im allgemeinen und die Eisenbahnbrücken im besonderen instandzuhalten, klingt auf den ersten Blick nachvollziehbar. Zumal wenn das immer wieder mit dem Hinweis garniert wird, diese Brücken seien ja teilweise 100 und mehr Jahre alt… was so klingen soll, als habe die moderne Deutsche Bahn AG nun rein gar nichts mit Brücken aus dem frühen letzten oder späten vorletzten Jahrhundert zu tun. Wenn der Bahnchef dann noch verlauten lässt, dass unter Umständen bald Brücken aus Sicherheitsgründen gesperrt werden müssten, dann wirkt das alarmierend. Dies soll die Truppen um Merkel-Kauder und Gabriel-Nahles in Trab setzen, die an ihrem Koalitionsdeal stricken. Die Wirklichkeit ist jedoch komplizierter. Und um es vorwegzunehmen: Grubes Forderungen erweisen sich auch für mich, als Freundin und Unterstützerin der Bahn, als nicht berechtigt.
