Wegen des Umfangs an Informationen sind alle Beiträge zum Schienenverkehr in der eigenen Kategorie BAHN mit den Unterseiten Deutsche Bahn AG sowie den Sonderseiten zu Stuttgart 21 und zur DB-Spitzelaffäre.

Vorwort

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Liebe Leserinnen und Leser,

„Mobilität für alle – mit weniger Verkehr“ ist eines der erklärten sozialökologischen Ziele der LINKEN. Um auf diesem Weg voranzukommen, ist ein insgesamt viel besseres Angebot für öffentlichen Nahverkehr notwendig. Nur mit einem guten Bus- und Bahnsystem kann die Mobilität für wirklich alle Menschen auch zukünftig sichergestellt werden.
„Öffentlich ist wesentlich“ gilt auch für den Verkehr. Niemand soll aufs eigene Auto angewiesen sein. Wir wollen eine Mobilitätsgarantie auch in ländlichen Regionen. In Ballungsräumen sollen Bahnen und Busse in kurzen Abständen fahren und leicht erreichbar sein. Der öffentliche Verkehr soll barrierefrei ausgebaut werden und für die Nutzenden erheblich weniger kosten. Wir plädieren für die Vereinheitlichung der Bedingungen und Preise im Nahverkehr im ganzen Land, da die existierende Kleinstaaterei der Verkehrsverbünde mit abweichenden Regelungen Menschen von der Nutzung des ÖPNV abschreckt.
Wir wollen die „ÖPNV-Flatrate“ einführen: Nulltarif im Nahverkehr, der solidarisch finanziert wird. Das wäre gerecht, denn wenn weniger Autos fahren, wird nicht nur die Umwelt entlastet, sondern auch die Lebensqualität für viele Menschen deutlich besser.
Und wir setzen uns dafür ein, dass die ÖPNV-Finanzierung durch den Bund garantiert und verbessert wird. Das gleiche gilt für die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Gute Arbeit mit guten Löhnen gehört zum guten öffentlichen Verkehr.

Mit dieser kleinen Broschüre stellen wir Analysen und Argumente zusammen und begründen unsere Vorschläge und Forderungen für attraktive öffentliche Mobilitätsangebote.

Wir freuen uns über Rückmeldungen und noch mehr über Mitstreiterinnen und Mitstreiter für solidarische Mobilität.

Sabine Leidig
MdB, verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

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1. Problembeschreibung

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Die durch den existierenden Verkehr erzeugten Probleme sind hinlänglich bekannt:
  • Schädigung der Gesellschaft durch Lärm, Unfälle, Abgase und Platzverbrauch,
  • sozialer Ausschluss gesellschaftlicher Gruppen (Ältere, Minderjährige, Menschen mit Behinderungen) von Mobilität,
  • globales Ungleichgewicht, da unsere Mobilität alles andere als nachhaltig ist und auf keinen Fall ein Modell für alle Menschen auf der Erde sein kann,
  • Klimawandel (durch Ausstoß von Treibhausgasen) und Umweltzerstörung,
  • Verbrauch begrenzter Ressourcen.
Der öffentliche Verkehr (ÖV) – dieser ist hier immer ohne das mit Abstand klimaschädlichste Verkehrsmittel Flugzeug gemeint – hat gegenüber dem Autoverkehr (motorisierter Individualverkehr) den entscheidenden Vorteil,

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2. Angebotsverbesserungen

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Das Angebot des öffentlichen Verkehrs (ÖV) muss insgesamt verbessert werden, um einer wachsenden Nachfrage gerecht zu werden, aber auch um immer mehr Menschen von seiner Benutzung zu überzeugen. Viele dieser Maßnahmen dienen zur Lösung der Probleme, die in der vorhergehenden Umfrage als Hemmnisse bei der Nutzung des ÖV genannt wurden (siehe Grafik "Hemmnisse"). Zu solchen Angebotsverbesserungen gehört:

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