Weniger Geld – weniger Beton !
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- 12 Oktober 2011
„Die Saale als Restwasserstraße einzustufen, ist zwar aus finanzieller Not heraus geboren, aber ökologisch völlig richtig. Hier kommt es nun darauf an, eine vollständige ökologische Durchgängigkeit herzustellen. Querbauwerke müssen, sofern sie nicht für Tiere und Geschiebe stromauf- und stromabwärts durchgängig sind, rück- bzw. umgebaut werden. Das schließt auch die ökologisch fragwürdigen Kleinwasserkraftwerke mit ein“, so die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied der Parlamentariergruppe ´Frei Fließende Flüsse´ Eva Bulling-Schröter.
In der aktuellen Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 17/7165) auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion (Bundestagsdrucksache 17/6977) ist die ökologische Durchgängigkeit Teil des bundesweiten Priorisierungskonzeptes, das vom Bundesverkehrsministerium (BMVBS) gemeinsam mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) und den Bundesanstalten für Wasserbau (BAW) und Gewässerkunde (BfG) derzeit erarbeitet wird. „Das für die Flüsse kein Geld da ist, finde ich schade. Allerdings hat das Bundesverkehrsministerium die besten Schlüsse daraus gezogen.
Die Wasserstraßenkategorisierung bildet ein ökologisch sinnvolles Gerüst, das eine gute Basis für die weitere Flusspolitik ist“, so Eva Bulling-Schröter weiter. In der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE heißt es aber auch: „Eine Einstellung aller Unterhaltungsmaßnahmen an der Saale ist nicht vorgesehen.“ „Jetzt ist es vor allem wichtig, klug, nachhaltig und transparent zu planen. Das schließt die frühzeitige Zusammenarbeit mit der Bevölkerung und Verbänden mit ein. Gerade bei den Unterhaltungsmaßnahmen muss genau geschaut werden, ob sie im Sinne einer nachhaltigen Flusspolitik sind“, fasst Eva Bulling-Schröter zusammen.
