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3 Juli 2013
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von Sabine Leidig
Pressemitteilung von Sabine Leidig, 3.6.2013:
Zur aktuellen Zugentgleisung eines Kesselwagen-Güterzugs im Düsseldorfer Ortsteil Derendorf erklärt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Deutschen Bundestag:
„Offenbar haben wir jetzt Unglücke mit Güterzügen im Monatstakt: Am 4. Mai 2013 entgleiste ein Kesselwagen-Güterzug in der Nähe der belgischen Stadt Gent. Es explodierten Chemikalien – zwei Menschen starben. Am 9. Juni 2013 entgleiste ein leerer Autotransport-Güterzug bei Assmannshausen bei Rüdesheim. Hunderte faustgroße Schottersteinen wurden auf die Straße geschleudert; glücklicherweise geschah das frühmorgens um 5 Uhr 30, sodass niemand zu Schaden kam. Und nun gestern ein Güterzug-Unglück mitten in Düsseldorf, bei dem drei Kesselwagen entgleisten und einer umstürzte. Die Kesselwagen enthielten Propylen (Propen), das mit einer hohen Brand- und Explosionsgefahr verbunden ist. Der neue Unfall fand mitten in einem Wohngebiet statt. Da ist die Erinnerung an den Präzedenzfall naheliegend: Im Juli 2009 brach in Viareggio in Norditalien bei einem österreichischen Chemikalien-Güterzug eine Achse. Der Zug entgleiste. Gas und Chemikalien entwichen und explodierten. In dem Flammeninferno fanden 22 Anwohner den Tod.
Weiterlesen: Notbremse nötig: Güterzug-Unglücke im Monatstakt!
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27 Juni 2013
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von Dominik Fette
![[Auspuff]](/images/stories/Verkehr/Foto_sonstiges/633137_web_r_by_gabi eder_pixelio.de.jpg "Dank Merkel und von Klaeden weiterhin möglich: hoher CO2-Ausstoß bei Luxusautos (Foto: G. Eder/pixelio.de)")
Die Bundesregierung hat den EU-Abgaskompromiss platzen lassen, über strengere CO2-Grenzwerte wird erst im Herbst wieder verhandelt (ausführlich bei Spiegel-Online). Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert in einer Pressemitteilung:
„Im Kanzleramt regiert offenkundig Lobbyismus in reinster Form. Staatsminister Klaeden, der nach der Wahl Ende 2013 zu Daimler-Benz wechseln wird, sorgt zusammen mit seiner Chefin, Bundeskanzlerin Merkel, dafür, dass das Geschäftsmodell seines neuen Arbeitgebers nicht so sehr von lästigen Umweltauflagen der EU beeinträchtigt wird.
Weiterlesen: Lobbyismus regiert im Kanzleramt
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21 Juni 2013
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von Dominik Fette
Material zum BVWP 2030
Zweiter Entwurf für Ressort-Abstimmung: Textteil (6,2MB), Schiene (775kB), Straße (5,3MB), Wasserstraße (414kB)
Treffen am 25. April 2016
Protokoll des Treffens (als rtf-Dokument mit Links zu anderen Dokumenten)
Eisenbahn in der Fläche
Input exemplarisch zum Sulinger Kreuz von Bernd Vollmer (Powerpoint-Vortrag beim VCD: "Das Sulinger Kreuz: Bedeutung der Reaktivierung für die Region")
Input von Bernd Vollmer: "Stilllegung und Freistellung: Rechtlicher Rahmen beim Erhalt von Bahnstrecken in der Fläche"
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwerwG), dass einen Planfeststellungsbeschluss am Sulinger Kreuz aufhebt, weil u.a. kein Stilllegungsverfahren nach AEG durchgeführt wurde. Damit ist dort Eisenbahn-Infrastruktur gerettet worden und auf das Urteil kann in ähnlichen Fällen verwiesen werden:
- Pressemitteilung BVerwG vom 25.5. 2016
- Vorinstanzliches Urteil (OVG Lüneburg 7. Senat, Urteil vom 19.09.2013, 7 KS 209/11)
- Kommentierung aus dem Newsletter zum Eisenbahnrecht vom 26.05.2016
Elektromobilität
Input zu Geschichte und Anfängen von Bernd Vollmer ("Elektromobilität - Ideen für ein LINKES Konzept", Powerpoint-Präsentation)
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18 Juni 2013
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von Karl-Heinz Ludewig
Zum bislang größten Eisenbahnunglück in Deutschland mit 101 Toten, das sich am 3. Juni zum 15. Mal jährte, erklärt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag:
Die Anwesenheit von Herrn Grube heute in Eschede ist ein Novum. Bislang lehnte es die DB AG ab, Verantwortung für das Unglück zu übernehmen. Grube will sich laut FAZ „bei den Eschede-Opfern entschuldigen“. Wenn das mehr sein sollte, als eine verbale Geste, dann wäre es zu begrüßen. In Wirklichkeit hält der Bahnchef weiter daran fest, dass die in Eschede angewandte „Radreifen-Technologie zugelassen war und eingesetzt werden durfte“ (FAZ, 25. 5. 2013). Eine Verantwortung der Bahn für die Katastrophe sieht Grube nicht. In Wirklichkeit hat das Unternehmen direkte Verantwortung.
Weiterlesen: Die Deutsche Bahn trägt DIREKTE Verantwortung für die Eschede-Katastrophe
