Die großen unnützen Werke – und unser Engagement für große sinnvolle Projekte

In seiner Rede am 30. Juli 2012 auf der 133. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vergleicht Winfried Wolf das Projekt Stuttgart 21 mit dem Projekt "TAV Tunnel Firenze", der Untertunnelung der Stadt Florenz, für das S21 wie eine Blaupause wirkt.
Die Rede wurde nachträglich „verschriftet“. Ich fügte dabei wenige Passagen, die ich aus Zeitgründen in der eigentlichen Rede wegließ, ein. Vor allem dokumentierte ich einige Fakten genauer, u.a. durch Anmerkungen. Die gesamte Rede hier als pdf (148KB).

1. Ratschlag des Netzwerks Solidarische Mobilität

12.-14.10. 2012 in Berlin
Jetzt aktiv werden für eine sozial-ökologische Verkehrswende!

Durchstarten für einen Kurswechsel in der Verkehrspolitik, Druck machen auf die Politik, Aktionen, Öffentlichkeitsarbeit, Konzepte erarbeiten … - diese Ziele haben wir uns als „Netzwerk Solidarische Mobilität“ gesetzt. Das Netzwerk ist ein neues Bündnis für eine zukunftsfähige Mobilität, die soziale und ökologische Aspekte vereint. Wir nennen sie „solidarische Mobilität“. Richtig verstanden bedeutet Mobilität nicht das Zurücklegen möglichst großer Entfernungen, sondern ungehinderte Teilhabe an den jeweils gewünschten öffentlichen und privaten Aktivitäten, gerade auch im eigenen Umfeld. Stärkung der Nähe statt Kilometerfresserei. Bei diesem „Ratschlag“ sollen Kernthemen solidarischer Mobilität vertieft diskutiert werden – jeweils mit dem Blick auf Vernetzung, gemeinsame Aktionen oder gar Kampagnen.
Programmentwurf und Anmeldemöglichkeit.

Jetzt freigeschaltet: Die Homepage www.solimob.de des Netzwerks Solidarische Mobilität

Eisenbahnpaket 4.0 - Wir wehren uns!

Das Eisenbahnpaket ist eine Reihe von Verordnungen der EU zur Regelung des europäischen Eisenbahnverkehrs.

Das erste Eisenbahnpaket, beschlossen 2001, hatte zum Ziel, den Schienenverkehr über die europäischen Grenzen hinweg auszubauen und den Güterverkehr im Sinne der Umwelt, verstärkt auf die Schienen zu verlagern.

Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die EU allerdings seit jeher auf neoliberale Strategien. Liberalisierung wird als der Schlüssel zum Erfolg gesehen. Diese Politik führt zur Einschränkung der Rechte der Beschäftigten, erhöht den Druck zur Privatisierung öffentlich organisierter Betriebe und verschlechtert Qualität und Sicherheit für die Kundinnen und Kunden der Bahn.

In der Neufassung des Eisenbahnpakets 2011 geht es entsprechend darum, den privaten Konzernen im Eisenbahnsektor ihre Profite zu sichern anstatt den Schienenverkehr sozial-ökologisch auszubauen.

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