Blamage beim BER wird immer größer
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- 1 Juni 2012
- von Dr. Dagmar Enkelmann
Als DIE LINKE im September letzten Jahres ihre Große Anfrage zum Fluglärm beim BER einbrachte, ahnte niemand, dass einige Monate später der Flughafen Sinnbild einer politischen Blamage ist - und diese Blamage wird immer größer. Immer neue fragwürdige Fakten kommen ans Tageslicht. Wie im Verkehrs-Ausschuss diese Woche bekannt wurde, sei schon vor Weihnachten 2011 klar gewesen, dass der notwendige vollautomatische Brandschutz nicht rechtzeitig zum ursprünglichen Eröffnungstermin 3. Juni fertig sein würde. Aber erst Monate später - Mitte April - ging bei den Verantwortlichen die Rote Ampel an. Wer da was versäumt hat und seine Verantwortung nicht wahrnahm, wird noch zu klären sein - wenn notwendig möglicherweise mit einem Untersuchungsausschuss.
In der Debatte zum Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren" (
Der Flugverkehr soll sich in der nächsten Dekade verdoppeln – eine fatale Wachstumsvision, wenn man die ökologischen und sozialen Folgekosten betrachtet. In der Debatte am 25.05.2012 über die Antwort der Bundesregierung zur Großen Anfrage der Linksfraktion zum Thema "Flughafen Berlin Brandenburg: Flugrouten, Lärmauswirkungen" forderten Gregor Gysi 
