Studie: Satte Rabatte für die Industrie

rls-arepo-StudieOb Ökosteuer, Netzentgelte, EEG-Umlage oder Emissionshandel – überall sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie vor. Zusammengenommen werden diese Entlastungen im Jahr 2012 zehn Milliarden Euro betragen. Stattdessen werden die Kosten für die "Energiewende" einseitig den privaten Haushalten sowie klein- und mittelständischen Unternehmen aufgebürdet. Gleichzeitig verlieren die Öffentlichen Haushalte Milliarden Euro an Einnahmen. Der Grund für die Industrie-Rabatte – die Wahrung internationaler Wettbewerbsfähigkeit – wurde bei keiner der Ausnahmeregelungen im Detail untersucht, aber gern als ungeprüftes Argument vorgeschoben.

In der Debatte um die tatsächlichen oder vermeintlichen Kosten der "Energiewende" stehen immer wieder die erneuerbaren Energien im Visier. Deren Förderung müsse strikt begrenzt werden, damit die Kosten für die Stromkunden nicht Überhand nehmen, lautet ein derzeit beliebtes Argument. Seltener im Fokus der Kritik: die energieintensive Industrie. Diese wird durch vielfältige Ausnahmeregelungen von Ökosteuer, Emissionshandel, Netzentgelten und EEG-Umlage ganz oder teilweise befreit. Die immer gleiche Begründung: Wahrung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Auch diese Ausnahmen müssen aber von jemandem bezahlt werden – und das sind immer öfter die "kleinen" Stromkunden.

Die im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von arepo consult erstellte Studie zur Befreiung der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben bilanziert erstmals für die Jahre 2010 bis 2012 den Gesamtumfang aller Entlastungstatbestände.

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FUKUSHIMA MAHNT!

Am 11. März jährt sich der GAU von Fukushima. Anlässlich dieses Ereignisses und der seitdem andauernde Katastrophe in der Region werden an diesem Tag in Brokdorf, Gronau, Grundremmingen, Hannover, Neckarwestheim unter dem Motto: „Fukushima Mahnt: Atomanlagen jetzt abschalten“ große Demonstrationen und Aktionen stattfinden. Im Braunschweiger Land werden die Atommüllbrennpunkte der Region: Firma Eckert & Ziegler in Braunschweig-Thune, ASSE II und Schacht KONRAD mit einer 80 Kilometer langen Lichterkette verbunden.
Und auch in Frankreich, der Schweiz, Belgien und den Niederlanden planen Aktivist/innen Menschenketten, Demozüge und anderes. Besonders spannend wird die über 235 km lange Menschenkette zwischen Avignon und Lyon werden – gilt doch Frankreich nach wie vor als Hort der Atomindustrie.

Alle wichtigen Informationen zu den Demonstrationen und Aktionen am 11. März 2012 findet ihr gebündelt auf der Internetseite Anti-Atom-Demo. Darüberhinausgehende Details zur Lichterkette im Braunschweiger Land gibt es auf der Webseite Lichterkette2012.

54 zu 53 – Märkische LINKE gegen Braunkohle

Eine denkbar knappe Entscheidung.
Der Landesverband der Brandenburger LINKEN hat sich gegen neue Braunkohletagebaue und -kraftwerke ausgesprochen. Auf einem Landesparteitag in Blossin stimmten die Delegierten für den Antrag „Für eine zukunftsfähige Energiepolitik“, welchen die Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt gestellt hatte. Das Ergebnis war denkbar knapp: 54 Fürstimmen standen 53 Gegenstimmen gegenüber. 13 Delegierte enthielten sich.

Damit setze sich der kohlekritische Trend im Landesverband fort. Bereits während einer Tagung des 2. Landesparteitages sprachen sich im März 2011 ca. 40 Prozent der Genossinnen und Genossen gegen CCS aus und stimmten einem Antrag der Linksjugend [´solid] zu (Antrag A 10 alternativ). Dieser Erfolg wurde nun in Blossin ausgebaut. Keine neuen Tagebaue, kein Neubau eines Braunkohlekraftwerkes, keine Nutzung von CCS und keine übermäßigen Energieexporte, so lässt sich der Beschluss des Parteitages zusammenfassen.

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Dorothée Menzner in Japan: 20.02.2012 - Osaka

Wir sind verabredet mit Prof. Hiroaki Koide vom Reserch Reactor Institute der Universität Kyoto, die in einem Vorort von Osaka ihren Sitz hat und einen Forschungsreaktor betreibt. Prof. Koide ist seit vielen Jahren der Überzeugung, dass Atomtechnik nicht zur Energieerzeugung eingesetzt werden sollte. Mit dieser Meinung hat er nie hinter dem Berg gehalten, was seiner Karriere nicht besonders gut tat. Inzwischen ist er ein gefragter Experte. Er empfängt uns in seinem kleinen Büro, das mehr an eine Besenkammer denn an ein Büro erinnert. Schnell kommen wir ins Gespräch und machen damit Sami, unserem Kameramann das Leben schwer, denn ich kann meine Emotionen kaum mehr beherrschen - spätestens als er mir detaillierte Bilder und Grafiken des Reaktorblocks 4 von Fukushima zeigt. Habe ich doch mit befreundeten deutschen Experten Monate erfolglos nach diesen Bildern gesucht.

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