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Mobiliät

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15

• ALLGEMEINES

  In dieser Kategorie findet sich alles Verkehrsmittelübergreifende. Integriert in die Struktur dieser Homepage haben wir Dokumente und Reden der parlamentarischen Arbeit der Bundestagsfraktion DIE LINKEN. im Bereich Verkehr, eine Übersichtsseite zur parlamentarischen Arbeit gibt es aber auch.

  In diesem Bereich besonders hervorzuheben sind...

  Beitragsanzahl:

  78

• ÖFFENTLICHER VERKEHR

  Wegen des Umfangs an Informationen sind alle Beiträge zum Schienenverkehr in der eigenen Kategorie BAHN mit den Unterseiten Deutsche Bahn AG sowie den Sonderseiten zu Stuttgart 21 und zur DB-Spitzelaffäre.

  Beitragsanzahl:

  53

• LUFTVERKEHR

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  44

• SCHIFFS- und GÜTERVERKEHR

  Beitragsanzahl:

  17

• Klima und Umwelt

  Beitragsanzahl:

  21

• Infrasturktur-Finanzierung

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  15

• Deutsche Bahn AG

  Zur Deutschen Bahn AG haben wir neben den Meldungen unten auf dieser Seite eigene Übersichten zu folgenden Themen:
  Bahn der Zukunft  |  Stuttgart 21  |  Aufsichtsrat der DB AG   |   Spitzelaffäre bei der DB

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  47

• STRASSE/INDIVIDUALVERKEHR

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  53

  • Uncategorised

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    29

• Autoindustrie

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  44

• PARLAMENTARISCHES

  Übersicht über die parlamentarischen Initiativen der Linksfraktion zur Verkehrspolitik

  Übersicht über die Anträge mit Links zu Infos und Reden (chronologisch)

  Alle Anträge und Kleinen Anfragen sowie weitere Parlamentarische Initiativen
  thematisch sortiert mit Kurzinfos, alle Drucksachen sind als pdf verlinkt
  (Stand: 10. 08. 2021)

  Übergreifende Themen -  Investitionen / BVWP -  Finanzierung (inkl. ÖPP allgemein) -  Kombinierter Verkehr -  Lärmschutz -  Planungsverfahren und      Öffentlichkeitsbeteiligung -  Umwelt/Klima  -  Lobbyismus -  Großprojekte -  Fehmarnbeltquerung Fuß- und Radverkehr ÖPNV Bahn - Bahnhöfe und Barrierefreiheit - Sicherheit - Schienenhersteller/TSTG - Schienenlärm - Bahnstrecken/-anbindung - Nachtzüge - Stuttgart 21/NBS Wendlingen-Ulm - Regionalisierungsmittel / GVFG - DB AG (Konzern)     Bahnpreiserhöhung / Tarifsystem     Trassen-/Stationspreise     Zug der Erinnerung     Vorstand/Aufsichtsrat der DB AG     Datenschutzaffäre

  Autoverkehr/Straße - Autoindustrie/Abgasskandal - Straßenbau/-unterhalt (inkl. Infrastruktur-       gesellschaft/BFG und ÖPP im       Straßenbau/-betrieb) - automatisiertes Fahren - Steuern (inkl. Dienstwagen/Pendlerpauschale) - Elektromobilität - Maut - Umwelt Luftverkehr - Allgemeines - Gesundheit/Umwelt/Klima - Verlagerungspotential  - Flughäfen (BER, München, Kassel-Calden,     Coburg, Saarland, Neuburg-Zell, Salzburg) Schifffahrt - WSV - Arbeitsbedingungen/Flaggenflucht - Notfall-/Haveriemanagement Tourismus sonstiges (Taxi, Uber)

  Abkürzungen: AN - Antrag ÄA - Änderungsantrag EA - Entschließungsantrag

  GA - Große Anfrage GE - Gesetzentwurf KA - Kleine Anfrage

   

  Übersicht über die Anträge

  Stand: 10. 08. 2021
  chronologisch: Reihenfolge nach dem Datum der Einbringung
  (Die Daten und Links zu den Reden sind leider noch nicht ergänzt...)

  Titel
  BT-Drs. mit Link	eingebracht am	1. Beratung im Plenum am/TOP/Redner/in (Link zur Rede)	Beratung im Ausschuss am	2. Beratung im Plenum am/TOP/Redner/in (Link zur Rede)
  Kein "weiter so" mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030
  19/28778	21.04.2021
  Keine Schlupflöcher für Uber & Co - Mietwagen wirksam regulieren
  19/26173	27.01.2021
  Weiterbau der A 49 stoppen, ÖPP-Verträge kündigen, Alternativen prüfen und umsetzen
  19/23114	17.10.2020
  Investitionsoffensive in den öffentlichen Nahverkehr – für eine echte Verkehrswende
  19/22490	16.09.2020
  Rettungsschirm und Zukunftsoffensive für den öffentlichen Nahverkehr
  19/20031	17.06.2020
  Fahrradprämie für alle
  19/19488	27.05.2020
  ÄA zum GE zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
  19/16913	30.01.2020
  Planungskapazitäten ausbauen und Bürgerbeteiligung wirksamer machen statt den Rechtsstaat durch Maßnahmengesetze aushöhlen
  19/16042	18.12.2019
  EA zum GE zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
  19/15182	15.11.2019
  Elektrifizierungsprogramm für den Schienenverkehr
  19/14376	24.10.2019
  Öffentliche Infrastruktur erhalten – Investitionspflicht einführen
  19/14375	24.10.2019
  Für eine bessere Bahn – Ausstieg und Umstieg bei Stuttgart 21
  19/11235	28.06.2019
  Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Finanzierungskreislaufes Straße (Finanzierungskreislaufaufhebungsgesetz - FKAufhG)
  19/10993	19.06.2019
  Ausverkauf von Bahnliegenschaften beenden
  19/10349	22.05.2019
  Taxigewerbe schützen
  19/10350	21.05.2019
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundeseisenbahnneugliederungsgesetzes
  19/9343	12.04.2019
  Die Bahn wieder ins ganze Land bringen – Bahnstrecken reaktivieren
  19/9076	05.04.2019
  Motorradfahrende besser schützen – Unterfahrschutz muss Regel werden
  19/8647	22.03.2019
  Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -19/6334, 19/6926, 19/8248- Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
  19/8337	13.03.2019
  Abbau von Bahninfrastruktur stoppen
  19/7907	20.02.2019
  Nationale Tourismusstrategie sozial-ökologisch gestalten
  19/7120	18.01.2019
  Drohenden Kollaps verhindern – Deutsche Bahn AG demokratisch umbauen
  19/7024	16.01.2019
  Hardware-Nachrüstungen statt Fahrverbote
  19/6195	30.11.2018
  ÄA zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -19/3930, 19/5102- Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
  19/5111	19.10.2018
  ÄA zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -19/3930, 19/5102- Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
  19/5110	19.10.2018
  Privatisierung stoppen - Toll Collect zu einem demokratisch kontrollierten Unternehmen in öffentlicher Hand entwickeln
  19/4526	27.09.2018
  Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr schrittweise einführen
  19/1359	22.03.2018
  Hersteller zur wirksamen technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw auf ihre Kosten verpflichten - Fahrverbote vermeiden
  19/1360	22.03.2018
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Straffreiheit für Fahren ohne Fahrschein
  19/1115	08.03.2018	20.4.2018
  Offenlegung von neuen Gutachten zur Deutschen Bahn AG
  19/481	18.01.2018
  Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21
  19/480	18.01.2018
  ÄA zum GE der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f, 143g) - hier: Autobahnprivatisierung
  18/12594	31.05.2017
  ÄA zum GE der Bundesregierung zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
  18/12129	26.04.2017
  Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausschließen
  18/11165	15.02.2017
  Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die Erhebung einer zeitbezogenen Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen (Infrastrukturabgabenaufhebungsgesetz ‒ InfrAGAufhG)
  18/11012	25.01.2017
  Offenlegung von Gutachten zur Deutschen Bahn AG
  18/11011	26.01.2017
  Änderungsantrag zu dem Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
  18/10536	30.11.2016
  Änderungsantrag zu dem Entwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes
  18/10534	30.11.2016
  Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes - Stichwort: Lkw-Maut
  18/10499	30.11.2016
  Änderungsantrag zu dem Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes - Stichwort: Maut Fernbusse
  18/10498	30.11.2016
  Änderungsantrag zu dem Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes - Stichwort: Finanzierungskreislauf Straße
  18/10497	30.11.2016
  Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21
  18/10060	20.10.2016
  Unentgeltliche Nutzung der WC-Anlagen an Bundesautobahnen und Bahnhöfen
  18/9223	21.07.2016
  Drohende Streckenstilllegungen verhindern – Keine Kürzungen bei Regionalisierungsmitteln in Ostdeutschland
  18/8392	11.05.2016
  Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Abgasskandal)
  18/8273	28.04.2016
  Bundesverkehrswegeplan 2030 zurückziehen – Klimaschutz- und sozialökologische Nachhaltigkeitsziele umsetzen
  18/8075	13.04.2016
  Drohende Streckenstilllegungen verhindern – Regionalisierungsmittel erhöhen
  18/8074	13.04.2016
  Die Nachtzüge retten – klimaverträglichen Fernreiseverkehr auch in Zukunft ermöglichen
  18/7904	17.03.2016
  Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein - Polizei und Justiz entlasten
  18/7374	27.01.2016
  Planungen für die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft sofort einstellen
  18/6547	04.11.2015
  Die notwendigen Konsequenzen aus dem Betrugsskandal um Kfz-Abgase ziehen
  18/6325	14.10.2015
  Änderung der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung zur Erhöhung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr
  18/5406	01.07.2015
  Neues Milliardengrab verhindern - Feste Fehmarnbeltquerung auf den Prüfstand
  18/4973	21.05.2015
  Kältemittel R1234yf aus dem Verkehr ziehen
  18/4840	07.05.2015
  Gewährleistung des Schienenpersonenfernverkehrs
  18/4186	04.03.2015
  Mehrwertsteuerreduktion im Schienenpersonenfernverkehr
  18/3746	15.01.2015
  Offene Fragen zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 aufklären
  18/3647	05.01.2015
  Kommunen von den Kosten für bauliche Maßnahmen an Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen befreien
  18/3051	05.11.2014
  Rückzug der Deutschen Bahn AG bei Nacht- und Autoreisezügen stoppen - Nachhaltige Reisekultur in Europa fördern
  18/2494	10.09.2014
  EA zu der Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV)
  18/1876	25.06.2014
  Nachtruhe am Flughafen Berlin Brandenburg sicherstellen - Antrag des Landes Brandenburg unterstützen
  18/971	02.04.2014
  Keine Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland
  18/806	02.04.2014
  Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG neu und verantwortungsvoll besetzen
  18/592	19.02.2014
  Eine ausreichende Finanzierung des öffentlichen Verkehrs gewährleisten
  17/12376	19.02.2013
  Keine Schließung des einzigen deutschen Schienenherstellers TSTG Schienen Technik in Duisburg – Übernahme des Unternehmens durch die Deutsche Bahn AG (Info)
  17/9581	08.05.2012	28.06.2012/17 (Leidig, zu Protokoll)
  Wirksame Anreize für klimafreundliche Firmenwagen
  17/9149	27.03.2012	29.03.2012/36
  Unverzügliche Ratifizierung des Seearbeitsübereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation
  17/9066	21.03.2012	29.03.2012/29
  Fehmarnbeltquerung auf dem Prüfstand - Ausstieg aus dem Staatsvertrag mit dem  Königreich Dänemark verhandeln
  17/8912	07.03.2012	26.04.2012/14
  Keine Liberalsierung des Buslinienfernverkehrs - für einen Ausbau des Schienenverkehrs in der Fläche (Info)
  17/7487	26.10.2011
  Schutz vor Schienenverkehrslärm im Rheintal und andernorts (Info)
  17/5036	16.3.2011	18.3.2011/27b Leidig	Sofortabstimmung im Plenum
  Umgehend die Konsequenzen aus dem Unglück von Hordorf ziehen (Info)
  17/4840	22.2.2011	25.2.2011/31b Leidig	4.4.2011	08.09.2011 ohne Aussprache
  Den Vorstand der Deutschen Bahn AG mit fachkundigem Personal besetzen (Info)
  17/4838	22.2.2011	25.2.2011/31a Leidig	23.3.2011
  Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheit orientieren (Info)
  17/4433	19.1.2011	21.1.2011/ZP7 Gysi Leidig	Anhörung am 19.10. abschließend: 30.11.?
  Akzeptanzprobleme bei der Rheintal­bahn durch offene Planung beseitigen (Info)
  17/3659	10.11.2010	11.11.2010/37g	16.03.2011	18.3.2011/27a Binder/Behrens
  Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG kompetent und demokratisch besetzen (Info)
  17/2189	16.6.2010	18.6.2010/33b	9.2.2011	25.2.2011/31d' Leidig
  Klimaschutz im Verkehr braucht mehr als Elektroautos (Info)
  17/2022	9.6.2010	11.11.2010/7b Leidig	Anhörung am 25.5., abschließend: 8.6.	07.07.2011/ZP6
  Grundlegende Neuausrichtung der Verkehrs­investitionspolitik für Klima- und Umweltschutz, Barrierefreiheit, soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitsplätze (Info)
  17/1971	9.6.2010	11.6.2010/27b	27.10. (?)
  Den Schienenverkehr als sichere Verkehrsform erhalten und stärken (Info)
  17/1016	15.3.2010	17.3.2010/IIIc	21.4.2010	22.4.2010/9 Leidig
  Zukunft der Bahn – Bürgerbahn statt Börsenbahn
  17/652	9.2.2010	18.6.2010/33a Leidig	9.2.2011	25.2.2011/31c Leidig

   

  Keine Schlupflöcher für Uber & Co - Mietwagen wirksam regulieren

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• Stuttgart 21

    https://www.stuttgart21-ausstieg-jetzt.de/

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• BAHN

  Zur Bahn haben wir neben den Meldungen unten auf dieser Seite folgende Übersichten:
  Bahn der Zukunft  | Deutsche Bahn AG  |  Stuttgart 21

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  • Bahnlärm

    Aktivitäten, Hintergrundinfos und Initiativen rund um Bahnlärm

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• Newsletter

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